Menschen.Rechte Tübingen e.V.

Seit etwa 2018 werden Jesid:innen aus dem Irak trotz des IS-Pogroms von 2014 an dieser Gruppe fast durchweg im Asylverfahren abgelehnt. So auch Midya Z. mit ihrer Familie. Doch da die Frau eine Ausbildung absolvierte (und inzwischen fertig ausgebildet in Beschäftigung ist) und auch der Ehemann eine feste Arbeit hatte, konnte nach Erhalt der Duldung ein Bleiberechtsantrag nach § 25b Aufenthaltsgesetz bei der Ausländerbehörde des Landratsamts gestellt werden. Dies war bereits Anfang September 2024.

Während die Bundesregierung weiterhin - trotz einzelner anderslautender Aussagen etwa von Wadephul - nichts unternimmt, um gegebene Aufnahmezusagen im Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan (BAP) einzuhalten, und während rechtslastige Medien und Politiker:innen weiterhin das BAP schlecht reden und schreiben, wird die Situation der Betroffenen immer verzweifelter. Ein Beispiel ist die Familie O., für die unser Verein als Meldestelle im BAP einen Aufnahmeantrag eingebracht hat und über die die SüdwestPresse nun in einem großen Artikel berichtete.