Menschen.Rechte Tübingen e.V.

Unter dem Leitspruch „Not in our names! Blame racism – not the victims“ rief die gambische Community in Tübingen und Umgebung zur Kundgebung am 1.4.2023 auf. Im Andenken an Basiru Jallow ("B-Boy) , der am 23.3.2023 im Alten Botanischen Garten in Tübingen ermordet wurde. Die Gedenkveranstaltung am Mittwoch war ganz der Trauer und der Erinnerung an Basiru Jallow gewidmet. Die Kundgebung am 1. April sollte der Wut Raum geben, die die rassistische Instrumentalisierung durch den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer auslöste. acli e.V., adis e.V., Arbeitskreis Asyl Südstadt, Asylzentrum Tübingen e.V., Black Visions and Voices, move on – menschen.rechte Tübingen e.V. / Plan.B  und weitere über 30 Gruppen und Organisationen riefen mit zur Kundgebung auf. 500 Menschen versammelten sich auf dem Tübinger Holzmarkt.

• Bericht von der Kundgebung "Not in our name - blame racism, not the victims" (Autor: Andreas Foitzik, adis e.V., PDF)
• Alle Redebeiträge der Kundgebung (Link)
• Aufruf zur Kundgebung Samstag 1. April (PDF)

Wie der Spiegel und andere Medien berichten, hat das Auswärtige Amt das an den deutschen Botschaften der Nachbarstaaten Afghanistans laufende Verfahren zur Aufnahme gefährdeter Menschen aus Afghanistan vorübergehend ausgesetzt. Hintergrund sind angebliche Missbrauchsfälle. Das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan ist jedoch nicht ausgesetzt.

Die Seebrücke Tübingen rief für den 18. März zu einer Kundgebung am Holzmarkt Tübingen gegen den 2016 geschlossenen "EU-Türkei-Deal" auf. Mit diesem Deal auf dem Rücken von schutzsuchenden Geflüchteten erkaufte sich die Europäische Union mit vielen Milliarden, dass die Türkei Schutzsuchende von der Überfahrt in Richtung EU abhält und abgelehnte Geflüchtete aus Griechenland zurücknimmt.

Seit der Machtübernahme durch die Taliban in Afghanistan im August 2021 ist das Konsularwesen des afghanischen Staats im Ausland zusammengebrochen. Afghanische Geflüchtete in Deutschland können seitdem keine Personalausweise (Tazkira) oder afghanische Reisepässe mehr beantragen oder bekommen. Nur noch Verlängerungen bereits bestehender Pässe sind möglich. Dies führt dazu, dass vor allem Geflüchtete, deren Asylverfahren sehr lange gedauert haben, keine Pässe mehr erhalten können. Deswegen haben wir von Plan.B aus seit Ende 2021 zahlreiche afghanische Geflüchtete dabei unterstützt, bei den Ausländerbehörden sog. "Reiseausweise für Ausländer" zu beantragen, mit denen sie nach mehreren Jahren Asylverfahren die Möglichkeit erhalten, zum Beispiel ihre Verwandten im Iran besuchen zu können oder auch einfach mal Urlaub im Ausland machen zu können. Doch die Ausländerbehörden lehnen solche Anträge in bestimmten Fällen ab.