Menschen.Rechte Tübingen e.V.

Tübingen: Die Beratungsstelle Plan.B und das Asylzentrum unterstützen in der Region lebende afghanische Staatsbürger*innen bei der Stellung von Anträgen für die Aufnahme von gefährdeten und schutzbedürften Angehörigen.

Das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland evakuiert nach der Machtübernahme durch die Taleban in Afghanistan deutsche Staatsbürger*innen und insbesondere sogenannte Ortskräfte (Personen, die für das deutsche Militär oder deutsche Organisationen gearbeitet haben). Tatsächlich sind aber sehr viel mehr Menschen einer akuten Gefahr für Leib und Leben ausgesetzt. Hierzu gehören auch Familienangehörige und Verwandte von in Deutschland lebenden afghanischen Geflüchteten.

Die deutsche Bundesregierung hat im Sommer 2019 umfangreiche neue Regelungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht beschlossen („Migrationspaket“). Dazu gehört - neben vielen Verschärfungen - auch die Einführung der „Beschäftigungsduldung“ (§ 60d Aufenthaltsgesetz). Dieses Gesetz ermöglicht Geflüchteten, die eine feste Arbeit haben, unter zahlreichen sehr strengen Voraussetzungen eine Bleibeperspektive. Das vom Beratungsprojekt Plan.B erstellte basic info ist eine kompakte Zusammenstellung der rechtlichen Voraussetzungen für die Beschäftigungsduldung. Es gibt darüber hinaus Informationen, unter welchen Voraussetzungen eine Härtefalleingabe bei der Härtefallkommission des Landes gestellt werden kann, z.B. wenn im Einzelfall nicht alle Voraussetzungen der Beschäftigungsduldung erfüllt sind. Das basic info richtet sich an Geflüchtete und ihre Unterstützer*innen wie auch an Sozialarbeiter*innen und Arbeitgeber*innen. Die Beratungsstelle Plan.B unterstützt Geflüchtete bei der Antragstellung für Beschäftigungsduldungen oder Härtefallanträge.

* move on - menschenrechte Tübingen e.V. / Plan.B (Juni 2020): basic info: Beschäftigungsduldung und Härtefalleingabe in Kürze auch mehrsprachig DE-FAR, DE-EN u.a. erhältlich