Der grün-schwarze Koalitionsvertrag im Praxis-Test: Welche Ressourcen müssen bereitgestellt werden, um die Menschenrechte für Geflüchtete zu gewährleisten?
Menschenrechte werden beklagenswerterweise sehr oft auf der Welt verletzt – auch in Europa, das sich gerne selbst als „Wertegemeinschaft“ bezeichnet. Menschen ertrinken im Mittelmeer, weil wir in Europa sie nicht retten. Menschen werden an den EU-Außengrenzen zurückgeprügelt, weil unsere Gesellschaften sie nicht passieren lassen.
Wir schauen auf Tübingen, auf Baden-Württemberg: Welche Ressourcen müssen bereitgestellt werden, damit die verbürgten Menschenrechte und Grundfreiheiten für Geflüchtete gewährleistet sind?
Wir nehmen das Kapitel „Migration und Integration“ des Koalitionsvertrags der grün-schwarzen Landesregierung ein Jahr nach Unterzeichnung unter die Lupe. Was wurde umgesetzt? Was nicht und warum? Und was fehlt grundsätzlich?
Referent*innen:
- Badiah Jazzaa, Jesidin, Buchautorin, 2014 vor dem IS aus dem Nordirak geflohen
- Dorothea Kliche-Behnke, Sprecherin für Integration der SPD-Landtagsfaktion
- Daniel Lede Abal, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Grünen im Landtag und Sprecher für Migration und Integration
- Séan McGinley, Flüchtlingsrat Baden-Württemberg, Leiter der Geschäftsstelle