Bundesregierung setzt Abschiebungen nach Afghanistan - vorerst - aus

Am 31. Mai wollte die Bundesregierung zum 6. Mal eine Sammelabschiebung nach Afghanistan durchführen. Aufgrund des schweren Bombenanschlags am selben Tag mitten im Diplomatenviertel von Kabul in der Nähe der deutschen Botschaft, bei dem ca. 90 Menschen zu Tode kamen und über 400 verletzt wurden, stornierte die Bundesregierung den geplanten Abschiebeflug. Am Folgetag wurde über die Medien bekannt gegeben, dass die Bundesregierung die Abschiebungen nach Afghanistan aussetzt, zumindest vorübergehend. "Straftäter und Gefährder" sowie Personen, "die sich nachhaltig der Klärung ihrer Identität verweigern", sollen jedoch weiter abgeschoben werden.

Zahlreiche Organisationen und zigtausende Einzelpersonen hatten in den letzten Wochen und Monaten gefordert, die Abschiebungen in das Kriegs- und Terrorland Afghanistan zu beenden. Dass dies nun geschehen ist, kann auch als Erfolg des Druckes von unten angesehen werden, auch wenn die Bundesregierung erst nach einem weiteren verheerenden Bombenanschlag gehandelt hat.

Eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebungen ist aber nicht genug. PRO ASYL fordert darüber hinaus die Rücknahme von Asylentscheidungen, weil die Asylanträge tausender afghanischer Asylsuchender zu Unrecht abgelehnt wurden. Das BAMF habe sich bei den Ablehnungsbescheiden auf veraltete Quellen zur Sicherheitslage in Afghanistan gestützt.

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01.06.2017 Spiegel Online: Kurswechsel Bundesregierung schränkt Abschiebungen nach Afghanistan ein

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